Wenn Unfähigkeit die einzige Konstante ist. – Die türkische Oppositionspartei CHP

Die CHP, die sozialdemokratische Partei der Türkei wählte den Parteivorsitzenden. Zur Wahl stellte sich nur Kemal Kılıçdaroğlu und wurde von den anwesenden 1.356 Delegierten mit 1.251 Stimmen zum 6. Mal in Folge zum Parteivorsitzenden gewählt. Wenn man bedenkt, dass 67 Stimmen ungültig waren, kann man davon ausgehen, dass er einstimmig gewählt wurde.

Was diesen Mann in seiner Partei so erfolgreich macht ist schnell erzählt. Er brüllt nur dienstags, wenn die Fraktionssitzung ansteht, wie ein Löwe, um danach wieder wie eine Schmusekatze zu agieren. In Zusammenhang mit der parlamentarischen Demokratie, die man sich für die Türkei zurückwünschen würde, brauchen wir nicht auf ihn setzen. Er verliert grundsätzlich jede Wahl, bis auf diese eine, zum Parteivorsitzenden. Fast hat man den Eindruck, er möchte mit seiner CHP, wo auch nichts demokratisch abläuft, immer zweite Kraft im Land werden. Auch falsch ausgedrückt, denn es gibt in der Türkei nur den Erdogan und keine zweite Kraft, nicht einmal die AKP. Apropos Fraktionssitzungen in der Türkei, diese nennt mein Bruder treffend: “Nicht an einen Erfolg gebundener orgiastische Selbstbeweihräucherung mit großem Arschkriechpotenzial“

Kemal Kılıçdaroğlu Foto: birgün.net

Stellt euch vor in Deutschland stehen Bundestagswahlen, Landtagswahlen oder Kommunalwahlen an. Die jeweiligen Parteichefs gehen in Klausur, erstellen mit ihren engsten Beratern die Kandidatenlisten und das war es. Ja, auch bei Bürgermeisterwahlen, bestimmt die Parteizentrale in Berlin wer wo kandidieren muss, um nicht die Gunst des Parteichefs und damit jegliche Hoffnung auf eine politische Karriere einzubüßen. In der Türkei läuft es aber so ab.

Es ist daher wichtig, jede Gelegenheit zu nutzen, dem Parteichef aufzufallen, und die beste Gelegenheit sind die jeden Dienstag stattfindenden Fraktionssitzungen. Da trifft man sich nicht etwa in einem normalen Saal mit gewöhnlichen Tischen und Stühlen. Es handelt sich von der Architektur her um kleine Plenarsäle. Der Fraktionssaal der AKP ist bestimmt größer als so manches Parlaments eines kleineren Landes, und selbst das der Hauptopposition, der CHP, ist bestimmt größer als das isländische Parlament.

Dort kann man dann frenetisch jubeln, in Ekstase geraten, wenn der Parteichef die Woche bilanziert und „Ziele“ wiederholt… wie eine Schallplatte, die hängengeblieben ist, um eine Metapher anzuführen, die leider auch auf mein Alter hinweist… wer kennt heute noch Schallplatten. Man kann brüllen wie ein Löwe, man bekommt den Jubel, den das Ego braucht: den amtierenden Staatschef bringt dies einen Schritt weiter zum absoluten Größenwahn, die ewigen Verlierer verfallen dem Irrglauben, dass man sie doch noch mag, ihnen vertraut und an ihre Führungsqualitäten vertraut.

Was soll aber bitteschön ein einfaches Parteimitglied machen, wenn alles von Parteichef allein bestimmt wird. Lobbyarbeit an der Basis betreiben, bringt gar nichts… es wird über keine Listenplätze vor Wahlen abgestimmt, und Absprachen fernab vom Parteichef würde man eh als Affront deuten, als den ersten Schritt zu einem parteiinternen Aufbegehren. Schon wären jegliche Hoffnungen auf eine politische Karriere, auf die Möglichkeit Kind und Kegel in guten Positionen unterzubringen, in den Genuss zahlreicher Vergünstigungen und einer hervorragenden Absicherung fürs Rentenalter dahin.

Daher kam es sogar schon oft vor, dass potenzielle Gegenkandidaten mit Gewalt daran gehindert werden, die Halle des Parteitags zu betreten. Mehr als einmal flogen schon die Fäuste, denn die, die es geschafft haben, die sich an ihrem aktuellen Parteichef mit der ganzen Familie festgesaugt haben, werden ihren Wirt bis auf den letzten Blutstropfen verteidigen.

Unwichtig, ob man ihm wirklich was zutraut, unwichtig, ob er für das Land etwas bewirken kann….  Ein Personalwechsel an der Spitze ist viel zu gefährlich, warum sich wieder eine gute Position erkämpfen, wenn man den Wechsel hinauszögern kann.

So ist die CHP eigentlich keine Opposition, sondern eher eine Institution, die dafür sorgt, dass Erdogan ewig an der Spitze bleibt.