Einschränkung der Arbeitsbedingungen der ausländischen Journalisten in den USA

Über die USA kann man dieser Tage nicht nur wegen Trump staunen. Es wird aber noch besser. Die Vereinigten Staaten von Amerika planen eine Einschränkung der Arbeitsbedingungen von ausländischen Journalisten. Der Ausgangspunkt dieser Entscheidung ist das Heimatschutzministerium. Nach Lage der Dinge scheinen die auswärtigen Journalisten eine Gefahr für die USA zu bedeuten. Medienschaffende sollen zukünftig nur noch maximal 240 Tage in den USA arbeiten dürfen. Eine einmalige Verlängerung um weitere acht Monate soll – nach Ermessen der Grenzbeamten – möglich sein. Somit fallen Migranten, Flüchtlinge und Journalisten in die Zuständigkeit der Grenzbeamten. Bisher waren die Journalisten freie Menschen in den USA und die auswärtigen dürften sich dort solange aufhalten, wie nötig und gewollt. Was bezwecken die USA mit diesem Schritt? „Jede Einschränkung der Berichterstattungsfreiheit kann von Diktaturen und Drittländern als Blaupause verwendet werden“ sagt Christian Laufkötter, Sprecher von DPV und bdfj. „Und es besteht die Gefahr, dass auch demokratische Regierungen derartige Regelungen als Druckmittel gegenüber unliebsamen Kollegen missbrauchen könnten und diese zu einem Mittel der Abschreckung werden.”

Dementsprechend könnten US-Journalisten mittelfristig ebenfalls nicht mehr ohne Einschränkungen in anderen Ländern arbeiten. Für eine sachkundige Berichterstattung ist es aber erforderlich, dass sich Medienarbeiter beruflich nicht nur für einen kurzen Zeitraum in einem großen Land wie den Vereinigten Staaten aufhalten dürfen.

Seit Trump entdeckte ich immer mehr Parallelen zwischen den USA und der Türkei und jetzt kommt noch eines hinzu. Demnächst hat Erdogan der Prächtige ein Argument mehr zur Hand, wenn man die Presseunfreiheit in der Türkei kritisiert. Er wird sich damit rechtfertigen, dass ja die USA die ausländische Presse genauso am Arbeiten hindern, wie die Türkei.

Ich denke in 2021 kann man die USA unten auf der Karte dann in Orange aufführen.

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