Türkischer Minister plant Zensur des sozialen Netzwerkes
Der türkische Kommunikationsminister Binali Yildirim hat angekündigt, dass die Behörden in Zukunft Webseiten einfrieren und löschen könnten, wenn Bedarf besteht. Er sagt, dass er dabei vor allem an Seiten wie Facebook und Twitter denkt. “Soziale Medien haben ihre Vorteile. Sie können aber auch grosse Aufmärsche provozieren und die Menschen irreführen”, so der Politiker. Die Türkei ist mit ihrem Vorgehen jedoch nicht allein.Der türkische Kommunikationsminister Binali Yildirim hat angekündigt, dass die Behörden in Zukunft Webseiten einfrieren und löschen könnten, wenn Bedarf besteht. Er sagt, dass er dabei vor allem an Seiten wie Facebook und Twitter denkt. “Soziale Medien haben ihre Vorteile. Sie können aber auch grosse Aufmärsche provozieren und die Menschen irreführen”, so der Politiker. Die Türkei ist mit ihrem Vorgehen jedoch nicht allein.
Die Türkei reiht sich mit den Zensur-Plänen an Indien, der Ukraine und Venezuela, wo der Einfluss der herrschenden Politiker auf die mediale Landschaft stets präsent ist. Facebook, das grösste soziale Netzwerk der Welt, hat vor einigen Tagen bestätigt, dass die indische Regierung mehrfach gefordert hat, religiöse Provokationen zu löschen und sogar mit rechtlichen Folgen gedroht hat. In der Ukraine haben sich am Dienstag Verleger und Journalisten einheitlich gegen die Politik des Staatspräsidenten Viktor Janukovich ausgesprochen. Am 29. Oktober stehen in der Ukraine Parlamentswahlen an und internationale Beobachter haben bereits “Unregelmässigkeiten” festgestellt, die eine demokratische Wahl verunmöglichen. Die Delegation hat den Präsidenten dazu aufgefordert, mit der Unterdrückung der Entwicklung von unabhängigen Medien aufzuhören und für Transparenz zu sorgen”, sagt Anton Jolkovski von der World Association of Newspapers.
Auch in Venezuela wird bald gewählt. Präsident Hugo Chavez will seine Amtszeit um weitere sechs Jahre verlängern und bringt sich in Stellung. Wie das Komitee zum Schutz von Journalisten berichtet, hat der Politiker kritische Medien ins Visier genommen und spricht von “medialem Terrorismus”. Oppositionsführer Henrique Capriles Radonski kommt laut Beobachtern in der staatlichen Berichterstattung kaum vor. “Mit der Ausweitung der Macht von Präsident Chavez werden auch die Spielregeln nicht mehr eingehalten”, beschreibt Carlos Correa, Geschäftsführer des Vereins Espacio Publico die Situation.
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